Ich möchte Sie darüber informieren, dass ich weiterhin uneingeschränkt für Sie tätig bin.

Für persönliche Besprechungen mit bis zu 2 Personen gleichzeitig ist ausreichend Platz in der Kanzlei, um den empfohlenen Mindestabstand einzuhalten.  Es stehen auch ausreichend Schutzmasken und Desinfektionsmittel zur Verfügung.

Der Parteienverkehr an den Gerichten bleibt weiterhin noch eingeschränkt. Frühestens mit 01. Juli 2020 wird der Parteienverkehr wieder aufgenommen werden. Derzeit ist eine persönliche Vorsprache bei Gericht nur in dringenden Fällen nach telefonischer Anmeldung erlaubt. Schriftliche Eingaben an Gerichte und Behörden sind uneingeschränkt möglich.

Für mündliche Verhandlungen bei Gericht geltend derzeit folgende Regelungen:

1. Der empfohlene Mindestabstand zwischen den anwesenden Personen in den Verhandlungssälen soll eingehalten werden.
2. Beim Betreten des Gerichtsgebäudes ist der Mundschutz zu tragen. Dieser soll solange getragen werden, bis jeder seinen Platz im Verhandlungssaal eingenommen hat.
   Auch danach sollte der Mundschutz tunlichst getragen werden, solange man jedenfalls eine passive Rolle einnimmt (insbesondere Zuhörer*innen) und der Richter/die Richterin keine gegenteilige Anordnung trifft.
3. Wenn physische Schutzbarrieren wie Plexiglaswand oder Gesichtsvisier vorhanden und genutzt werden, kann das Entscheidungsorgan das Abnehmen des Mundschutzes gestatten.
4. Wenn die Gefahr besteht, dass der Mindestabstand nicht gewahrt bleibt, so ist beim kurzfristigen Verlassen des Platzes auch der Mundschutz zu tragen.
5. Das Verlassen des Verhandlungssaals und des Gerichtsgebäudes hat möglichst zügig und mit Mundschutz zu erfolgen.

Falls Sie Fragen haben oder rechtliche Unterstützung benötigen, bin ich gerne für Sie da!

Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut durch diese schwierige Zeit.

Dr. Sabine Mantler