Kategorie: Nachbarschaftsrecht

Muss Zigarettenrauch vom Nachbarn geduldet werden?

Auf diese Frage gibt es keine eindeutige Antwort. Wie immer bei Beeinträchtigungen durch Immissionen (Lärm, Geruch, Rauch, …) ist der jeweilige Einzelfall zu beurteilen. Es ist nach §364 ABGB zu prüfen, ob durch die Rauch- bzw. Geruchsimmissionen, welche in die Nachbarwohnung eindringen, eine ortsunübliche Beeinträchtigung vorliegt UND diese den Nachbarn in der Nutzung seiner Wohnung […]

Die Rechte des Nachbarn bei Pflanzen an der Grundstücksgrenze

Jetzt im Frühling beginnt wieder die Gartenarbeit. Stehen an der Grundstücksgrenze Pfanzen des Nachbarn, kann dies wegen der überhängenden Äste, der Wurzeln oder des Schattenwurfs zu einem Ärgernis werden. Es soll hier daher geklärt werden, welche Rechte man als Nachbar hat. Steht ein Baum (oder Strauch) direkt an der Grenze zweier Liegenschaften sind die beiden […]

Lärm und Luftzug von Luft-Wärmepumpe darf Nachbarn nicht stören

In der Entscheidung vom 20.10.2021 zu 6 Ob 171/21x setzte sich der OGH mit den Emissionen einer Luft-Wärmepumpe, die zur Heizung bzw. Kühlung eines Wohnhauses dient, auseinander. Die Luft-Wärmepumpe ist in einer ruhigen Wohngegend mit Einfamilienhäuser am Dach eines Nebengebäudes montiert. Die Luft-Wärmepumpe ist nur etwas mehr als 1m von der Grundstücksgrenze entfernt. Die Ausblasöffnungen […]

Lärmimmissionen durch Lokalgäste

Der OGH entschied mit Entscheidung vom 1.9.2021, zu 3 Ob 76/21d , zu Gunsten einer Anrainerin, die sich gegen den Lärm der Gäste, welche diese beim Verlassen des Lokals verursachten, wehrte und gaben ihrer Unterlassungsklage statt.

Gesundheitsgefährdende Immissionen sind immer untersagbar

In der Entscheidung 1 Ob 62/20d vom 28.4.2020 entschied der Oberste Gerichtshof, dass gesundheitsgefährdende oder -beeinträchtigende Immissionen immer ortsunüblich und zu untersagen sind.